Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allergo Healthcare GmbH

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen ALLERGOCOVER®

I. Allgemeines

Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Käufer die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Das gleiche gilt für Lieferungen an die Allergo Healthcare GmbH (Einkaufsbedingungen). Abweichenden Lieferbedingungen/Einkaufsbedingungen Dritter wird ausdrücklich widersprochen. Es gelten ausschließlich die Lieferbedingungen der Allergo Healthcare GmbH. Im Falle sich widersprechender Lieferbedingungen/Einkaufsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

II. Preise

Unsere Preise (exkl. MwSt.) gelten ab Auslieferungsort. Sie sind unverbindlich, sofern im Einzelfall nicht etwas anderes vereinbart wurde.
Preisänderungen behalten wir uns vor; maßgebend sind die am Versandtag gültigen Preise.

III. Bestellungen

Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich oder formularmäßig bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware entsprechen.

IV. Lieferung

Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware den Ort verlässt, von dem aus die Lieferung erfolgt, spätestens mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten. Das gilt auch dann, wenn wir eigene Transportmittel verwenden. Werden auf Wunsch des Käufers Waren nicht ausgeliefert oder befindet sich dieser in Annahmeverzug, so geht die Gefahr mit der Einlagerung in unser Lager oder ein anderes Lager auf den Käufer über.
Allergo Healthcare liefert nur innerhalb Deutschland. Für eine Standard-Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir 5,90 Euro pro Bestellung bis zu einem Warenkorbwert von 150,00 Euro. Ab 150 EUR erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Davon abweichende Versandkosten z.B. für den Express-Versand, werden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
Bei Lieferungen außerhalb des definierten Liefergebietes werden die Versandkosten individuell nach Lieferort ermittelt.
Die Lieferung erfolgt so rasch wie möglich. Wir binden uns jedoch nicht an eine feste Lieferfrist, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Werden wir an der Erfüllung unserer Verpflichtung durch höhere Gewalt oder den Eintritt unvorhersehbarer Umstände gehindert, die wir nicht zu vertreten haben, so verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfange, wenn uns die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird. Unvorhersehbare Umstände sind z.B. Betriebsstörungen aller Art, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, Beförderungsschwierigkeiten, gleichgültig, ob sie bei unseren Lieferanten oder bei dem betroffenen Transportunternehmen eingetreten sind, Streik und rechtmäßige Aussperrung. Wird uns durch die vorgenannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Verpflichtung frei.
Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Zahlung im Rückstand ist.
Teillieferungen und Teilabrechnungen sind zulässig, soweit diese die Rechte des Verbrauchers nicht unangemessen beeinträchtigen und zumutbar sind. Eine unangemessene Beeinträchtigung ist dann gegeben, wenn die Teillieferungen in mehr als drei Lieferungen aufgeteilt werden. Eine Teilrechnung/Teillieferung ist dann zulässig, wenn diese mindestens 50 % der Gesamtlieferung/Gesamtrechnung beinhaltet. Ferner sind Teillieferungen und Teilabrechnungen zulässig, wenn bestimmte im Gesamtauftrag vorhandene Größen aufgrund von Warenknappheit, Produktionshindernissen oder Transporthindernissen nicht geliefert werden können oder die Lieferung sich deshalb von einzelnen Größen und oder Produkten verzögert.

Eine Teillieferung schränkt das Recht des Verbrauchers vom gesamten Vertrag nach Fristsetzung zurückzutreten nicht ein. Der Rücktritt vom Vertrag ist innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Teillieferung zu erklären und die Ware im originalverpackten Zustand zurückzusenden. Hat der Verbraucher die Ware bzw. Teillieferung bereits benutzt, ist ein Rücktritt wegen der Teillieferung ausgeschlossen. In der Benutzung ist eine konkludente Genehmigung der Teillieferung enthalten.

V. Beanstandungen/Rückgaben/gesetzliches Rückgaberecht

Der Käufer hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit ist. Wird diese Prüfung unterlassen, nicht in dem gebotenen Umfang durchgeführt oder werden erkennbare Mängel nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware, uns angezeigt, so gilt die Ware hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel gelten als genehmigt, wenn sie uns nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 12 Monate nach Gefahrübergang angezeigt werden. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zugangs bei uns an.
Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und Versandnummern zu erheben. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis an uns zurückgesandt werden. Wir sind nicht verpflichtet, Waren, die ohne unser vorheriges Einverständnis zurückgeschickt werden, zurückzusenden oder für ihre Aufbewahrung zu sorgen.
Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir nach eigener Wahl durch Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
Werden die auf unseren Packungen angegebenen Lagerbedingungen nicht eingehalten, so entfällt für uns jegliche Haftung für dadurch entstehende Mängel.
Beanstandungen entbinden nicht von der Zahlungspflicht.
Bei Waren, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind besteht grundsätzlich kein Rückgaberecht. Dies trifft auf medizinische Allergiebettwäsche zu. Da es sich bei Allergiebettwäsche um ein medizinisches Hygiene-Produkt zur Behandlung einer Milbenallergie handelt, kann diese aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nach Gebrauch nicht erneut verkauft oder weiterverwendet werden. Als Gebrauch gilt dabei die über dem üblichen Maß liegende Nutzung. Das übliche Maß bestimmt sich im Vergleich zu einem anderen Produkt, welches nicht im Internet sondern im stationären Handel erworben wurde. Als über dem üblichen Gebrauch gelten insbesondere (aber nicht ausschließlich) das Schlafen in der Bettwäsche oder das Waschen der Bettwäsche, unabhängig davon ob dies einmalig oder mehrmalig erfolgt. Daher ist eine Rücknahme - wie sie bei anderen Waren im Internet möglich ist - aus hygienischen Gründen leider nicht möglich. Innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen können nur unbenutzte und original verschlossene Produkte zurückgegeben werden. Für den Fall, dass ein Rückgaberecht besteht, willigt der Käufer darin ein, dass er für die Nutzung eine angemessenen Wertersatz zu leisten hat. Dabei bemisst sich der Wertersatz nicht daran, welchen Wert durch die Nutzung zugeflossen ist, sondern daran, welcher Wertverlust durch die Nutzung eingetreten ist. Der Wertersatz bemisst sich insoweit an der Möglichkeit der Wiederverwendung durch den Verkäufer.
Das freiwillige Widerrufsrecht von 100 Tagen ist insoweit eingeschränkt, dass eine rechtzeitiger Rechnungsausgleich zum Zeitpunkt des Widerrufs vorliegen muss. Der Widerrufende darf sich mit seiner Zahlung nicht im Verzug befinden oder die Zahlung ist verspätet oder sich bereits im Mahnverfahren befinden, weil das freiwillige Widerrufsrecht keine Verschiebung der Fälligkeiten von Rechnungen beinhaltet. Ein Widerruf nach erfolgter Mahnung oder eingetretenem Verzug auch ohne Mahnung mit dem Hinweis auf die 100 Tage Testgarantie wird ausdrücklich ausgeschlossen, da dieser missbräuchlich ist. Es gelten die Sonderbedingungen zum "100 Tage Angebot" die der Käufer ausdrücklich anerkennt. Die 100 Tage Bedingungen sind nicht Teil der allgemeinen Geschäftsbedingungen und unterliegen nicht der gesetzlichen Inhaltskontrolle. Verweise in den AGBs auf diese Bedingungen sind kein Grund für die Einbeziehungen der 100 Tage Bedingungen. Die 100 Tage Bedingungen sind ein zusätzlich, jederzeit widerrufbares Angebot der Allergo Healthcare GmbH.
Die Lieferzeit beträgt bei Vorrätigkeit der Ware 10 - 12 Werktage, für Sonderanfertigungen bis zu 12 Wochen. Die Angabe, dass ein Artikel sich im Lager befindet, stellt keine Zusicherung der Vorrätigkeit dar.

VI. Haftung/ Schadensersatzansprüche

Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

VII. Weiterverkauf

Öffentliche Apotheken und Sanitätshäuser dürfen nur an Endverbraucher liefern.

VIII. Zahlarten

Es werden ausschließlich die Zahlarten angeboten, die zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages im Shop hinterlegt sind. Es besteht kein Recht andere als die bezeichneten Zahlungsarten zu verwenden

IX. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den Geschäftsbeziehungen mit uns bezahlt hat.
Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderungen aus der Veräußerung von Vorbehaltsware aus unseren gegenwärtigen und künftigen Warenlieferungen zur Sicherung an uns ab. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den anteiligen Betrag (inkl. Mehrwertsteuer) für die mitveräußerte Vorbehaltsware.
Solange der Käufer seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns ordnungsgemäß nachkommt, darf er über die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die an uns abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen und im Falle noch nicht erfolgter Weiterveräußerung die Vorbehaltsware zurückzunehmen.
Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 %, werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
Eine Warenrücknahme erfolgt immer nur sicherheitshalber, ein Rücktritt vom Vertrag ist damit nicht verbunden.

X. Sonderbestimmungen für die Nutzung des KI-gestützten Allergie-Analyse-Systems SASHA /allergoSMART der Allergo Healthcare GmbH oder der Allergo AI Diagnostic & Therapeutics Deutschland Inc. & Co KG sowie der Allergo AI Systems Group.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des KI-gestützten Allergie-Analyse-Systems der Allergo Healthcare GmbH sowie der Allergo AI Diagnostic & Therapeutics Deutschland Inc. & Co KG zur Optimierung von Wohnumgebungen hinsichtlich Allergieauslösern. Zusätzlich umfasst es die Verarbeitung von medizinischen Daten, einschließlich hochgeladener Tests und Rezepte. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.
Das System ermöglicht es Nutzern, Bilder ihrer Wohnräume sowie medizinische Daten wie Pricktests, Blutbilder oder Rezepte hochzuladen. Die KI analysiert diese Daten, um potenzielle Allergenquellen zu identifizieren und Empfehlungen zur Umgestaltung oder Behandlung zu geben, die die Belastung durch Allergene verringern sollen.
Zustimmung zur Datenverarbeitung: Der Nutzer willigt ein, dass die von ihm hochgeladenen Bilder und medizinischen Daten, einschließlich Pricktests und Rezepte, verarbeitet werden, um die Analyse durchzuführen. Diese Daten können in anonymisierter oder teilanonymisierter Form zu Trainingszwecken der KI verwendet werden.
3.2. Verarbeitung von Gesundheitsdaten: Der Nutzer kann medizinische Tests wie Pricktests, Blutbilder oder andere Untersuchungen sowie Rezepte hochladen, die personenbezogene Daten, Informationen über den Arzt und die Krankenkasse enthalten. Durch das Hochladen dieser Daten erklärt der Nutzer sich damit einverstanden, dass diese zur Verbesserung der Analyse und der Bereitstellung individueller Empfehlungen verwendet werden. Aus den Daten können Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand des Nutzers gezogen werden.
Erlaubter Rückschluss auf die Identität: Rückschlüsse auf die Identität des Nutzers sind zulässig, wenn dies zur konkreten Auswertung der Analyse oder zur Verbesserung der medizinischen Empfehlungen erforderlich ist. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich zu diesem Zweck und stets unter Berücksichtigung des Datenschutzes.
Haftung für hochgeladene Inhalte: Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die hochgeladenen Bilder und medizinischen Daten keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte. Der Nutzer haftet für etwaige Rechtsverletzungen und stellt die Allergo Healthcare GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei.
Übertragung der Nutzungsrechte: Mit dem Hochladen der Bilder und Daten überträgt der Nutzer der Allergo Healthcare GmbH die uneingeschränkten, zeitlich und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte. Dies umfasst die Speicherung, Verarbeitung, Vervielfältigung und Verwendung der Daten zu Trainingszwecken der KI sowie zu anderen durch diese AGB abgedeckten Zwecken.
Übertragung von Rechten innerhalb der Unternehmensgruppe: Die Allergo Healthcare GmbH ist berechtigt, die übertragenen Rechte an Unternehmen innerhalb der Allergo AI Systems Group weiterzugeben. Diese Unternehmen dürfen die Daten für die gleichen Zwecke nutzen, einschließlich der Weiterentwicklung und Optimierung der KI.
Haftungsausschluss und Funktion der KI: Hinweis zur Funktion der KI: Die von der KI bereitgestellten Analysen und Empfehlungen sind automatisierte Vorschläge, basierend auf algorithmischen Berechnungen. Die KI ist kein Ersatz für medizinisches Fachpersonal und kann keine medizinischen Diagnosen stellen oder Behandlungen vornehmen. Jegliche Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Kein Ersatz für ärztlichen Rat: Die Nutzung des Systems ersetzt nicht den Besuch bei einem Arzt. Der Nutzer sollte die von der KI bereitgestellten Informationen als ergänzende Hinweise betrachten und immer einen Arzt konsultieren, insbesondere bei gesundheitlichen Beschwerden.
Mögliche Fehler der KI: Die KI kann Fehler machen und unvollständige oder ungenaue Informationen liefern. Der Nutzer erkennt an, dass alle von der KI bereitgestellten Informationen sorgfältig geprüft werden müssen, bevor darauf basierende Maßnahmen ergriffen werden.
Haftungsausschluss für medizinische Empfehlungen: Die Allergo Healthcare GmbH etc. übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die durch das Vertrauen auf die von der KI bereitgestellten Informationen oder durch fehlerhafte Empfehlungen entstehen, es sei denn, diese Schäden resultieren aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Datenspeicherung und -verarbeitung nach DSGVO: Datenspeicherung: Alle erhobenen personenbezogenen und medizinischen Daten, einschließlich hochgeladener Bilder, Tests und Rezepte, werden gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden nur in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union gespeichert, es sei denn, der Nutzer stimmt ausdrücklich einer anderweitigen Speicherung zu.
Zweckbindung und Datenminimierung: Die Daten werden ausschließlich zu dem Zweck verarbeitet, für den sie erhoben wurden, insbesondere zur Durchführung der Analyse und zur Verbesserung der Dienstleistungen. Es werden nur Daten verarbeitet, die zur Erfüllung dieser Zwecke erforderlich sind.
Speicherdauer: Die personenbezogenen und medizinischen Daten werden so lange gespeichert, wie dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen notwendig ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht.
Rechte des Nutzers: Der Nutzer hat das Recht, jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten zu erhalten, diese Daten berichtigen zu lassen oder deren Löschung zu verlangen. Der Nutzer kann auch der Verarbeitung widersprechen oder die Einschränkung der Verarbeitung fordern. Diese Rechte können durch Kontaktaufnahme mit [Kontaktadresse des Unternehmens] geltend gemacht werden.
Datenübertragbarkeit: Der Nutzer hat das Recht, die von ihm bereitgestellten personenbezogenen und medizinischen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten an einen anderen Verantwortlichen zu übermitteln.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Die Verarbeitung erfolgt auf Basis der DSGVO, insbesondere Art. 6 Abs. 1 lit. a (Einwilligung), lit. b (Vertragserfüllung) und lit. f (berechtigtes Interesse). Die Verarbeitung anonymisierter Gesundheitsdaten erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers.
Widerruf der Einwilligung: Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Verarbeitung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ein Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs.
Haftungsausschluss für KI-Fehler: Ergebnisse der Analyse: Die Analyseergebnisse und Empfehlungen der KI basieren auf Berechnungen und Algorithmen. Die Allergo Healthcare GmbH oder Partner übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der Ergebnisse.
Haftung für Fehler: Die Allergo Healthcare GmbH haftet nicht für Schäden, die aus fehlerhaften Analysen oder Empfehlungen der KI resultieren, es sei denn, diese basieren auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Verantwortung des Nutzers: Der Nutzer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die von ihm hochgeladenen Daten keine Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits- oder Urheberrechte, verletzen. Dies betrifft auch Bilder, auf denen Dritte zu erkennen sind oder die Daten von Ärzten, Krankenkassen oder anderen Institutionen enthalten. Mit dem Hochladen der Daten und der Bilder erklärt der Nutzer ausdrücklich, dass er Inhaber aller Rechte ist oder ihm die Erlaubnis zur Nutzung schriftlich bzw. nachweislich auf Anfrage erteilt worden ist.
Der Nutzer ist verpflichtet, die bereitgestellten Empfehlungen und Analysen der KI vor der Umsetzung sorgfältig zu prüfen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Entscheidungen, die auf den Ergebnissen der KI basieren.
Datenschutz und Sicherheit Datenschutz: Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer ist uns wichtig. Alle verarbeiteten Daten unterliegen den strengen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Bitte lesen Sie hierzu unsere Datenschutzbestimmungen, auf die wir hier verweisen.
Sicherheitsmaßnahmen: Wir setzen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ein, um die Sicherheit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten und sie vor unbefugtem Zugriff oder Missbrauch zu schützen.

XI. Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Verpflichtungen ist der Ort, von dem aus die Lieferung erfolgt, Erfüllungsort für die Verpflichtungen des Käufers, insbesondere für die Zahlung, ist 19258 Boizenburg/Elbe.

XII. Gerichtsstand/ Maßgebliches Recht

Ist der Käufer oder Lieferant Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Boizenburg/Elbe. Wir sind aber auch berechtigt, Ansprüche an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers oder Lieferanten geltend zu machen.
Die Beziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den nationalen Wareneinkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

XIII. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Stand: 01.10.2024

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